Wappen Löwe Baden Württemberg

Hintergrundinformation:

Einen Großteil der Texte für die Dienstleistungen werden über eine Schnittstelle vom Serviceportal des Landes Baden-Württemberg
www.service-bw.de übernommen und regelmäßig synchronisiert.



Gleichstellung von Frau und Mann:

Wir sind bemüht, so weit wie möglich geschlechtsneutrale Formulierungen zu verwenden. Wo uns dies nicht gelingt, haben wir zur besseren und schnelleren Lesbarkeit des Textes die männliche Form verwendet. Natürlich gilt in allen Fällen jeweils die weibliche und männliche Form. Wir bitten hierfür um Ihr Verständnis.

Aufbau der Stadtverwaltung

Dienstleistungen A-Z

Gestattung vorübergehende Gaststättenbetriebe

Aus besonderem, kurzfristigem Anlass, kann der Betrieb eines erlaubnisbedürftigen Gaststättengewerbes

  • unter erleichterten Voraussetzungen
  • vorübergehend
  • auf Widerruf

gestattet werden. 

Mitarbeiter
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Mitarbeiter
  • Gewerbe, Gaststätten, Öffentliche Ordnung, Soziales, Wahlen
  • Leitung Ordnungsamt, Straßenverkehrsbehörde, ÖPNV, Märkte, Feuerwehr, Wahlen
Zugehörigkeit zu
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Zugehörigkeit zu
Voraussetzungen
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Voraussetzungen
Besonderer Anlass kann die Verabreichung von Getränken und Speisen anlässlich von Hochzeitsfeiern, Schul- u. Jugendfesten, Sportveranstaltungen, Umzügen, Vereinsjubiläen oder Vereinsfesten sein.
Verfahrensablauf
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Verfahrensablauf

Gegenüber der Gestattungsbehörde ist eine verantwortliche Person vom Antragsteller zu benennen. Es soll nur Mehrweggeschirr verwendet werden. An geeigneter Stelle muss ein von außen sichtbarer Preisaushang angebracht sein. Nachdem der Veranstalter oder die verantwortliche Person für eintretende Schäden haftbar ist, wird dringend empfohlen, für einen ausreichenden Versicherungsschutz zu sorgen.

Der Antrag auf Erteilung einer Gestattung wird beim Amt für öffentliche Ordnung gestellt. 

Erforderliche Unterlagen
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Erforderliche Unterlagen
  • Formeller Antrag: Vordruck kann auf Wunsch zugesandt werden oder heruntergeladen werden (siehe Link unten)
  • Mietvertrag bei Veranstaltung in städtischen Hallen.
Kosten/Leistung
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Kosten/Leistung
  • für Verkaufsstände und bewirtschaftete Flächen je nach Tagen und qm bewirtschaftete Fläche 15,00 - 920,00 €
  • für Veranstaltungen, die gemeinnützigen oder karitativen Zwecken dienen, wird keine Gebühr erhoben.
Rechtsgrundlage
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Rechtsgrundlage
§ 12 Gaststättengesetz (GastG)
Formular
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Formular

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