Stadtnachricht

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates und der Ortschaften mit Wahl der OrtsvorsteherIn


Nach den Kommunalwahlen vom 26. Mai hat die Amtszeit der Gemeinde- und OrtschaftsrätInnen sowie der Ortsvorsteherin und der Ortsvorsteher geendet. Bis zu den anstehenden Neuwahlen bleiben die bisherige Amtsinhaberin und die bisherigen Amtsinhaber weiterhin kommissarisch  tätig.
 
Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates hat am 16. Juli stattgefunden. Dabei wurden die neu gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte  in ihrem Ehrenamt verpflichtet.
 
Die konstituierenden Sitzungen der neuen Ortschafträte sind inzwischen terminiert.
 
Die Sitzungen der Ortschaftsräte finden wie folgt statt:

Seißen: Mittwoch, 24. Juli, 19:30 Uhr
Weiler : Montag, 9. September (Sommerferien), 20:00 Uhr
Sonderbuch: Mittwoch, 11. September, 20:00 Uhr
Asch: Mittwoch, 18. September, 19:30 Uhr
Pappelau:       Montag, 23. September, 20:00 Uhr
Beiningen: Dienstag, 1. Oktober, 20:00 Uhr

Neben der Verabschiedung ausscheidender OrtschaftsrätInnen / Ortschaftsräte steht auch hier die Verpflichtung der neuen Mitglieder an. Daneben sind die Stellen der Ortsvorsteherin / der Ortsvorsteher für die nächsten fünf Jahre wieder zu besetzen. Für diese Wahlen gelten folgende Vorschriften:
 
Wählbar sind Bürger aus den Ortschaften, die dort auch zum Ortschaftsrat gewählt werden können. Sie müssen also nicht Mitglied des Ortschaftsrates sein. Zum Ortschaftsrat und somit zum Ortsvorsteher sind Personen wählbar, die Deutsche oder Unionsbürger sind und seit mindestens drei Monaten in der Ortschaft wohnen und über 18 Jahre alt sind.  Auf Vorschlag des Ortschaftsrates wählt der Gemeinderat die jeweiligen Ortsvorsteher gemäß § 71 der Gemeindeordnung.
 
Für die Tätigkeit erhalten die Ortsvorsteher eine ehrenamtliche Entschädigung. Diese richtet sich nach der Einwohnerzahl der Ortschaft und dem Grad der Inanspruchnahme gemäß der Satzung über ehrenamtliche Entschädigung.
Redakteur / Urheber
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